SGB XI

Der Kommentar erläutert die Vorschriften des für die Soziale Pflegeversicherung geltenden SGB XI, der "fünften Säule" der Sozialversicherung. Die Pflegeversicherung, deren Träger, die Pflegekassen, bei den Krankenkassen tätig sind, gewährt soziale Leistungen für rund 2 Millionen Pflegebedürftige. Die Leistungen werden durch eine Antragstellung auf der Grundlage eines von den Medizinischen Diensten der Krankenversicherung zu erstellenden Pflegegutachtens gewährt. Deren Höhe bemißt sich nach der Eingruppierung in einer bestimmten Pflegestufe. Im übrigen gewährt das Gesetz Leistungen für die häusliche Pflege und die stationäre Pflege.Die sich dabei stellenden rechtlichen Probleme werden in dem Kommentar umfassend, strukturiert und angepasst an die Bedürfnisse der Praxis erläutert.
Dabei orientiert sich die Kommentierung überwiegend an der höchstrichterlichen Rechtsprechung:
· konzentrierte Wiedergabe der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte
· Orientierung an den Fragestellungen der Praxis
· gezielte Handlungsanleitung zum neuen Recht nach dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz

Für die Neuauflage wurde der Kommentar grundlegend überarbeitet, deutlich erweitert und auf den Stand von Ende Dezember 2008 gebracht.
Dabei wurden neben einer Fülle aktueller Rechtsprechung insbesondere der Landessozialgerichte und des Bundessozialgerichts wichtige Gesetzesänderungen berücksichtigt, nämlich etwa durch
· das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende,
· das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz,
· das Zweite Gesetz zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere in der mittelständischen Wirkung und insbesondere
· das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz.